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Pressemeldungen

Donnerstag, 14 Januar 2021 16:04

Seligenstadt (PM vom 14.01.2021)

Jahresstatistik des Haupt- und Steueramtes

Das Hauptamt ist mit seinen verschiedenen Abteilungen (Stadtverordnetenbüro, Zentrale Dienste, Steueramt und IT-Abteilung) ein zentrales Amt innerhalb der Stadtverwaltung mit sehr vielschichtigen Aufgaben. Aus ihm heraus werden sowohl Dienstleistungen für die Bürgerschaft als auch für die anderen Ämter der Verwaltung erbracht. Außerdem ist das Hauptamt die koordinierende Stelle für die Zusammenarbeit der Stadtverwaltung mit den kommunalen Gremien bzw. den politischen Vertretern.

Neben der Bearbeitung von Grundsatzangelegenheiten werden im Hauptamt diverse Projekte, wie die anstehende Digitalisierung des Rathauses, federführend bearbeitet bzw. begleitet.

Feierlichkeiten und Ehrungen füllen normalerweise Jahr für Jahr den Terminkalender. Als ein herausragendes Event im Jahr 2020 ist die Namenszusatzverleihung „Einhardstadt“ durch den Hessischen Minister des Inneren und für Sport Peter Beuth zu nennen. Danach hat die Corona-Pandemie alle weiteren Festivitäten aus dem Kalender gestrichen. Vielfach im Jahr treffen sich verschiedene politische Gremien, zu denen vom Stadtverordnetenbüro fristgerecht eingeladen, die Sitzungen vorbereitet und nachbereitet werden müssen. Der Magistrat hat im vergangenen Jahr insgesamt 37 Mal getagt. Die eingerichtete Verkehrskommission als Hilfsorgan des Magistrats hat ihre Arbeit weiter fortgeführt. Neben dem Bürgermeister und dem hauptamtlichen Dezernenten sowie Vertretern aus den verschiedenen Fraktionen sind dort auch sachkundige Bürger Mitglieder dieser Gremien.

Die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung tagten wie folgt: Umwelt, Energie und Verkehr (5 Sitzungen), Bau und Stadtentwicklung (5 Sitzungen), Bildung, Soziales und Kultur (5 Sitzungen), Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss einschließlich einer Sondersitzung nach § 51a HGO (7 Sitzungen).

Der Ältestenrat und die Stadtverordnetenversammlung haben sieben Sitzungen abgehalten.

Insgesamt wurden in den städtischen Gremien 359 Beschlussvorlagen behandelt.

Die Stadt Seligenstadt nutzt ein Ratsinformationssystem, das die Arbeit der städtischen Gremien abbildet. Hier werden vom Stadtverordnetenbüro sämtliche Sitzungsunterlagen (Anträge, Einladungen, Niederschriften über die Sitzungen) eingepflegt. Neben der Nutzung durch die Mandatsträger können sich dort auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger über Beschlüsse der politischen Gremien informieren.

Auch war im vergangenen Jahr die Bürgerbefragung zur Zukunft der ehemaligen Hans-Memling-Schule vom Hauptamt zu organisieren. Die Befragung wurde Online und per Wahlkarte vom 16.03.2020 bis zum 30.03.2020 durchgeführt. Von knapp 17.000 Wahlberechtigten haben 6.901 abgestimmt (Wahlbeteiligung von 40,69%). Mit 3.640 Stimmen wurde die Weiterentwicklung durch den Verein „Freunde der Hans-Memling-Schule e.V.“ zur Nutzung als „Bildungs- und Kulturhaus“ gewählt. Nach dem Ergebnis der Bürgerbefragung beschlossen alle Fraktionen der Stadtverordneten-versammlung entsprechend dem Bürgervotum zu verfahren.

Die kommunale Steuerverwaltung und Steuererhebung erfolgt in unterschiedlichen Bereichen; dazu gehören Gewerbesteuer, Grundsteuer, Spielapparatesteuer.

Die Anzahl der gemeldeten Hunde im Seligenstädter Stadtgebiet beträgt insgesamt 1.153 Stück (bei 1.062 Hundebesitzern). Das Aufkommen an Hundesteuer beträgt rund 55.000 Euro. Die Stadt Seligenstadt gewährt allen Haltern, die einen Hund aus dem Tierheim nehmen, im Anschaffungsjahr Steuerfreiheit.

Bei der Veranlagung der Grundsteuer ist zwischen der Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Flächen) sowie der Grundsteuer B (für die übrigen unbebauten und bebauten Flächen) zu unterscheiden. Im Bereich der land- und forstwirtschaftli-chen Flächen sind 593 Objekte zu verwalten.

Im Bereich der Grundsteuer B verwaltet das Steueramt derzeit insgesamt 8.679 Objekte und hierfür die entsprechende Steuerveranlagung durchzuführen. Die städtischen Einnahmen aus der Grundsteuer B betragen rund 4,1 Millionen Euro.

Auf Grund der Corona-Pandemie und deren Auswirkung auf die Gewerbetreibenden wurden im Bereich der Gewerbesteuer unterjährig in erheblich mehr Fällen, im Ver-gleich zu den Vorjahren, die Gewerbesteuern neu festgesetzt. (2020 =2976 Fälle / 2019 =2578 Fälle) Das Gewerbesteueraufkommen im Jahr 2020 betrug rund 8,7 Millionen Euro. Das positive Ergebnis ist bedingt durch die wirtschaftlich erfolgreichen Jahre 2018 und 2019.

Ein weiteres Projekt des Hauptamtes im Jahr 2020 war die Beschaffung und Inbetriebnahme einer neuen Telefonanlage. Seit dem 31.07.2020 ist das Seligenstädter Rathaus über „Voice-Over-IP“ Technik zu erreichen. Seither sind die Mitarbeiter der Verwaltung unter der Rufnummer „87“ pluseiner 4-stellligen Rufnummer für die Bürger zu erreichen.

Anlässlich besonderer Alters- und Ehejubiläen wurden rund 1.247 Glückwunschkarten an Bürgerinnen und Bürger versandt.

Zuständig für die Organisation und den reibungslosen Ablauf vieler städtischer Veranstaltungen sowie die Koordination von ganzjährig anlassgemäßer Beflaggung am Rat-haus sind die Zentralen Dienste. Ferner gehört zu den Aufgaben die Begleitung, Beratung und Betreuung von Medienvertretern sowie individuelle Text- und Bildlieferungen gehören im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit ebenfalls zum Aufga-bengebiet der Zentralen Dienste. Dies betrifft Tages-, Wochen- und Monatszeitungen, Magazine, Kataloge oder Rundfunk- und Fernsehteams.

Regelmäßig werden durch diese Abteilung Broschüren und Flyer herausgegeben, wie etwa das Magazin für die Generation 60 plus FÜR UNS (vierteljährig), die Image-Broschüre „Schönes Seligenstadt“ (jährlich), den Veranstaltungskalender (vierteljährig), die Neubürgerbroschüre oder touristisches Informationsmaterial. Gestaltung, Texte und Umsetzung von Prospekten und Plakaten liegen ebenfalls in den Händen der Zentralen Dienste.

Pressemitteilung der Stadt Seligenstadt Nr. 7927

 

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